RETOL GmbH - Erich-Zeigner-Allee 69-73 - 04229 Leipzig
AGB
1. Allgemeines
Unsere Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftig mit uns abgeschlossenen Rechtsgeschäften, auch wenn sie bei zukünftigen Geschäftsbeziehungen nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Unsere Mitarbeiter sind nicht berechtigt, Bestellern mündliche oder schriftliche Zusagen gleich welcher Art abzugeben.
Unseren Verkaufs- und Lieferbedingungen widersprechende AGB´s der Besteller werden ausdrücklich zurückgewiesen und gelten als nicht vereinbart. Die Einkaufs- bzw. Geschäftsbedingungen des Bestellers verpflichten uns auch ohne gesonderten Widerspruch nicht. Machen wir in einem Einzelfall keinen Gebrauch von uns zustehenden Rechten, so ist damit kein zukünftiger Verzicht auf diese Rechte verbunden.
2. Preise und Angebote
Unsere Angebote sind unverbindlich, sofern nicht bei Angebotsabgabe ausdrücklich anderes vereinbart wurde. Durch uns bestätigte Preise gelten nur bei Abnahme der bestätigten Warenmenge. Alle Preise verstehen sich als Netto-Preise in EURO ab Lager in 04229 Leipzig einschließlich Transportverpackung. Sämtliche Preisangebote setzten die Abnahme ganzer Verkaufseinheiten voraus. Der Mindestbestellwert beträgt EUR 50,00 Netto-Warenwert. Bei Bestellungen unter EUR 100,00 Netto-Warenwert berechnen wir eine Logistikpauschale von EUR 5,00 pro Lieferung. Übersteigt eine einzelne Warensendung einen Netto-Warenwert von EUR 100,00 erfolgt die Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland "frei Haus".
3. Zahlung
Unsere Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ausschließlich auf die auf der Rechnung angegebene Kontoverbindung zahlbar. Bei Zahlungen innerhalb von 5 Tagen ab Rechnungsdatum gewähren wir 2 % Skonto, wenn alle anderen Rechnungen beglichen sind. Wir behalten uns bei Neukunden das Recht vor, Lieferungen per Nachnahme oder Vorkasse unter Abzug von 2 % Skonto vorzunehmen. Bei Zahlungsverzug unseres Bestellers sind wir berechtigt, Fälligkeitszinsen in Höhe von 2 % über dem banküblichen Zinssatz für Kontokorrentkredite, maximal jedoch bis zu 12 Prozent zu berechnen. Zahlungsverzug tritt bei Fälligkeit unserer Forderung entsprechend dem auf der Rechnung angegebenen Fälligkeitstag auch ohne Mahnung ein. Bei jeder Mahnung sind wir berechtigt, eine Kostenpauschale in Höhe von EUR 5,00 zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer zu verlangen.
Die Aufrechnung mit und die Zurückhaltung von fälligen Verbindlichkeiten ist nur bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig.
4. Lieferung
Von uns angegebene Lieferfristen und –termine sind – außer bei schriftlicher Bestätigung – unverbindlich. Insbesondere bei Störungen, die außerhalb unserer Beeinflussung stehen, können wir vom Vertrag zurücktreten oder diesen später erfüllen. Teillieferungen sind zulässig.
Der Versand der Ware erfolgt grundsätzlich auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Verpackung, Versandart und Versandweg können wir unter Ausschluss jeglicher Haftung frei wählen. Mit dem Transport verbundene Gefahren gehen mit Übergabe der Ware an den Frachtführer bzw. Spediteur auf den Besteller über. Dies gilt auch dann, wenn eine frachtfreie Lieferung vereinbart wurde. Ansprüche des Bestellers bezüglich der mit dem Transport verbundenen Gefahren sind gegenüber dem Spediteur bzw. Frachtführer geltend zu machen. Eine Transportversicherung schließen wir nur auf ausdrücklichen Wunsch ab, die dabei anfallenden Kosten trägt der Besteller.
Weitere Lieferungen können von der Begleichung bereits fälliger Rechnungen abhängig gemacht werden.
5. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an allen von uns gelieferten Waren bis zu deren vollständigen Bezahlung vor.
6. Gewährleistung, Haftung
Der Besteller hat die Ware nach Empfang unverzüglich auf Menge, Beschaffenheit und Mängel zu untersuchen. Offensichtliche Mängel und Abweichungen von Beschaffenheit bzw. Menge hat er unverzüglich bei uns geltend zu machen. Andere, nicht offensichtliche Mängel sind uns unverzüglich nach ihrer Feststellung, spätestens jedoch innerhalb vom 6 Monaten nach Abnahme, anzuzeigen. Jegliche Gewährleistungsansprüche erlöschen bei verspäteter Rüge. Wir verzichten nicht auf den Einwand, dass die Mängelrüge nicht rechtzeitig oder ausreichend erfolgte, wenn wir über die Mängelrüge verhandeln. Sind die von uns gelieferten Waren durch den Besteller in irgendeiner Art und Weise verändert worden, erlöschen jegliche Gewährleistungsansprüche. Keinen Mangel an der gelieferten Ware stellen handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare Abweichungen vom Sortiment, Qualität, Farbe, Breite, Gewicht, Ausrüstung oder Design der Ware dar, sie begründen keinen Anspruch auf Gewährleistung. Bei berechtigter Mängelrüge leisten wir Ersatz binnen angemessener Frist. Schlägt eine Ersatzlieferung innerhalb angemessener Frist fehl, so ist der Besteller zur Minderung oder Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Ansprüche auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen sind ausgeschlossen, es sei denn, unsererseits liegen Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder die Verletzung einer Kardinalspflicht vor. Ist unsere Schadensersatzpflicht begründet, so ist unsere Haftung der Höhe nach auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens beschränkt. Eine Haftung für mittelbaren Schaden ist ausgeschlossen. Ebenso sind Rückgriffsansprüche unseres Bestellers nach § 478 BGB ausgeschlossen, sofern er nicht oder nicht rechtzeitig seiner Pflicht zur unverzüglichen Rüge gemäß § 377 HGB nachgekommen ist.
7. Datenspeicherung
Der Besteller ist ausdrücklich damit einverstanden, dass seine Daten EDV-technisch abgespeichert werden, sofern dies geschäftsnotwendig ist und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig ist.
8. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Leipzig, Gerichtsstand ist Leipzig.
9. Schlussbestimmungen
Die Unwirksamkeit einzelner Teile dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen hat nicht die Unwirksamkeit der übrigen Teile oder des Kaufvertrags selbst zur Folge.
Sie können die AGBs hier als .pdf herunterladen
Hinweis:
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